Gefahr für Krieg mit Iran: „Der Wahnsinn hat Methode“

Droht die Gefahr eines Krieges zwischen den USA und dem Iran, weil Präsident Donald Trump nach Nordkorea nicht auch noch eine weitere Atommacht akzeptieren will? Josef Braml, USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, warnt im Interview mit dem WESER-KURIER: Trumps Lehre aus der Entwicklung in Nordkorea sei, dass er „beim Iran sehr viel schneller handeln“ werde. „Unter anderem deshalb wird Amerika Präventivschläge setzen, zusammen mit Israel und Saudi-Arabien“, sagte Braml.

„Auch Russland“, so der Politologe, „wird den Amerikanern da nicht in den Arm fallen“. Mit den Militärschlägen gegen Teheran rechnet Braml „noch in diesem Jahr“. Das könne Trump auch vor den Zwischenwahlen im November nützlich sein, denn „eine Militäraktion gegen den Iran würde alle patriotisch denkenden Amerikaner um die Fahne und um den Präsidenten als Oberbefehlshaber versammeln“.

Zum belasteten transatlantischen Verhältnis und zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen sagt Braml: „Europa muss endlich aufwachen, sich emanzipieren, auch wenn das vielen schwerfällt.“ Nur ein souveränes Europa werde von Amerika ernst genommen. Deshalb müsse Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt handeln. „Wir haben schon sehr viel Zeit verloren, Europa besser aufzustellen.“ Nun müsse Merkel „liefern“.

Herr Braml, es gibt den oft gehörten Satz: Das Amt bestimmt  den Präsidenten, nicht der Präsident das Amt. Ist Donald Trump dabei, diese bisher so treffende Einschätzung komplett zu widerlegen?

Josef Braml: Bei ihm gilt vieles nicht mehr, was wir schon für eherne Gesetze gehalten haben. Donald Trump rüttelt am System; macht das, wofür er gewählt wurde. Viele Amerikaner haben ihn unterstützt, um das Establishment aus den Angeln zu heben. Genau das versucht er jetzt. Und vieles von dem, was wir als wehrhaft ansahen, hat er schon geschliffen.

Trump kippt alles über Bord, was bisherigen US-Präsidenten heilig war, egal ob sie nun Republikaner oder Demokraten waren. Warum macht er das?

Trump ist weder Republikaner noch Demokrat, er ist von Anhängern beider Parteien ins Weiße Haus gewählt worden. Er dient seiner Bewegung, und er macht auch beide Parteien dafür verantwortlich, das Volk verraten zu haben. Er ist ein Präsident, der direkt mit seinem Volk reden will. Und alles, was ihm da an demokratischen Strukturen in die Quere kommt, zum Beispiel kritische Medien, versucht er auszuschalten.

Trump braucht keinen politischen Apparat und keine Berater, er braucht nur sein Smartphone. Tweets sind seine Form der präsidialen Verlautbarung, manchmal mitten in der Nacht abgeschickt. Ist das smart, oder ist das einfach nur daneben?

Er steht nicht alleine da, er weiß mächtige Geldgeber hinter sich, auch die Wall Street, aber vor allem die Öl- und Gasindustrie. Trump erfüllt deren Interessen, um wiedergewählt zu werden. Zu sehen ist das daran, dass er den Staat überall dort radikal abbaut, wo es den Interessen seiner Geldgeber nützt: im Umweltschutz, im Verbraucherschutz und in vielen anderen Bereichen. Er zerstört alle staatlichen Bereiche, die nichts mit Rüstung, Militär oder den Geheimdiensten zu tun haben. Trump will aber auch international die Ordnung einreißen. Wenn es keine rule of law mehr gibt, also nicht mehr auf der Basis von Gesetzen regiert wird, dann gilt das Recht des Stärkeren. Und das ist eben dann Amerika. Deshalb braucht Trump ein starkes Militär. So funktioniert seine politische Weltsicht, darauf sollten wir uns einstellen.

Trump regiert also nicht nur aus dem Bauch heraus, hinter seiner Unberechenbarkeit steckt Kalkül, steckt eine Strategie?

Ja, der Wahnsinn hat Methode. Viele lassen sich von seiner Taktik ablenken, gerade die sogenannten Wachhunde der Demokratie springen hinter jedem Stöckchen her, das er ihnen zuwirft. Sie müssten ein bisschen schlauer reagieren.

Dem Iran drohte Trump gerade mit einem Tweet in Großbuchstaben. „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten“, twitterte er an die Adresse von Präsident Hassan Rouhani. Das wirkt geradezu kindisch, ist aber hochgefährlich. Warum schafft es niemand, Trump so etwas auszureden?

Weil viele in den USA hinter ihm stehen, die für präventive Militärschläge gegen den Iran sind. Unterschätzen Sie die Unterstützung nicht, die Trump dabei hätte, wenn er es macht.

Sie sprechen tatsächlich von einem drohenden Militärschlag gegen den Iran? Der wäre doch in seinen Auswirkungen selbst von den USA überhaupt nicht zu kontrollieren.

Ich stimme Ihnen zu, das wäre aus internationaler Weltsicht ein Super-GAU. Aus der Sicht von Präsident Trump sieht das anders aus. Er schadet damit seinen Rivalen, seinen Feinden. Zum Beispiel den Europäern, weil noch mehr Flüchtlinge zu uns kommen werden, was den Kontinent weiter destabilisiert. Und er schadet China, das seine Ölimporte aus den Vereinigten Staaten gestoppt hat und stattdessen iranisches Öl kauft. Für Amerika ist der Iran weit weg, da liegt der Ozean dazwischen. Es wird unser Problem sein, wenn die Lage dort eskaliert.  Donald Trump macht knallharte Realpolitik.

Wie groß ist der außenpolitische Schaden, den Trump schon angerichtet hat?

Er hat bereits die bestehenden Institutionen ins Wanken gebracht, wie die UN und die Nato. Ich rechne damit, dass er die WTO auseinandernehmen wird, also den Schiedsrichter in Handelsfragen. Und er hat auch das Vertrauen in die Schutzrolle Amerikas ausgehöhlt. Die transatlantische Allianz besteht nicht mehr. Trump will das Gegenteil von Vertrauen, er will Unsicherheit, um damit andere zu übervorteilen. Er erpresst seine Verbündeten, auch Deutschland. In der Handelspolitik und in der Energiewirtschaft lässt sich das gut beobachten.

Trump-Befürworter werfen gerne ins Feld, dass sein Rocket-Man-Gehabe immerhin dazu geführt hat, dass Nordkorea anscheinend dabei ist, schrittweise seine Einrichtungen für sein Atom- und Raketenprogramm abzubauen. Wie bewerten Sie diese Entwicklung?

Nordkoreas Führer Kim Jong-Un wäre absolut irrational, wenn er seine Lebensversicherung, nämlich die Nuklearkapazität, aufgeben würde. Warum sollte sich Kim auf einen Abrüstungsvertrag mit den USA einlassen, wenn Washington selbst seine Verträge nicht einhält? Das wissen auch die Amerikaner: Der Nuklearzug in Nordkorea ist abgefahren.

Kim baut also nur ab, was er ohnehin nicht mehr braucht?

So ist es. Kim begeht keinen politischen Selbstmord. Aber die Lehre aus diesem Debakel für die Amerikaner ist: Wer zu lange wartet, hat keine Handlungsoptionen mehr. Sie können jetzt nichts mehr machen, ohne ihre Soldaten in der Region zu gefährden. Ein Grund mehr, beim Iran sehr viel schneller zu handeln. Unter anderem deshalb wird Amerika Präventivschläge setzen, zusammen mit Israel und Saudi-Arabien. Auch Russland wird den Amerikanern da nicht in den Arm fallen.

Und wann könnte es zu diesen Militärschlägen kommen?

Ich denke, noch in diesem Jahr. Das könnte Trump auch vor den Zwischenwahlen nützlich sein.

Im November finden in den USA die „midterm elections“, die Halbzeitwahlen statt.  Die Demokraten liegen in allen Umfragen deutlich vor den Republikanern.

Eben. Es könnte für Trump sehr problematisch werden, wenn er sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat seine Mehrheit verlöre. Sollte dann Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre neues belastendes Material präsentieren, könnte er sogar seines Amtes enthoben werden. Eine Militäraktion gegen den Iran aber würde alle patriotisch denkenden Amerikaner um die Fahne und um den Präsidenten als Oberbefehlshaber versammeln. Das hat schon bei George W. Bush funktioniert. Auch er konnte den Krieg gegen den Terror instrumentalisieren, um 2002 bei den Zwischenwahlen nicht zu verlieren.

Was ist überhaupt mit den Demokraten in Amerika los? Nach der verheerenden Niederlage von Hillary Clinton waren sie wie paralysiert. Erholen sie sich jetzt wieder?

Die sind genauso desolat wie die Republikaner. Ich sagte es schon: Trump hat beiden Parteien den Kampf angesagt. Es gibt strukturelle Gründe, warum es in Amerika nach unserem Verständnis keine richtigen Parteien mehr gibt. Sie waren ohnehin schwach angelegt, jetzt sind sie durch Wahlkampf-Finanzierungsurteile des Obersten Gerichtshofs endgültig an den Rand gedrängt worden. Unter Donald Trump regiert das Geld.

Funktioniert das in Amerika so gerühmte System der „checks and balances“, also der wechselseitigen Kontrolle mit dem Kongress als Gegenpart des Präsidenten, wenigstens noch?

Das hat immer wieder nicht funktioniert, vor allem, wenn Gefahr in Verzug war. Dann funktioniert die Gewaltenkontrolle nur mäßig, der Kongress traut sich nicht, den Oberbefehlshaber zu stoppen. Und auch die Gerichte halten sich dann zurück. Dass Trump jetzt übrigens einen weiteren ihm wohlgesonnen Obersten Richter positioniert, ist schon die halbe Miete für seine Wiederwahl.

Reden wir noch über das Treffen zwischen Trump und Wladimir Putin. „Putins Pudel“, „Putins Geisel“  lauteten die Kommentare – Trump wird den Verdacht nicht los, er könne sich nicht aus Putins Einfluss lösen. Ist er ein Präsident von Moskaus Gnaden?

Ja, obwohl er viel tut, um diesem Eindruck entgegenzuwirken. Denken Sie nur an den Militärschlag gegen Syrien. Er hat es auch gemacht, um zu demonstrieren: Seht her, ich bin nicht Putins Marionette.

Trump hat jetzt schon angekündigt, für eine zweite Amtszeit bereit zu stehen. „Es scheint, als wenn sich das alle wünschen“, so lautet seine Darstellung. Halten Sie seinen erneuten Sieg bei den Präsidentschaftswahlen für möglich?

Ich halte es für wahrscheinlicher als den Wunschgedanken, den hier viele hegen, nämlich dass Trump seines Amtes enthoben wird.

Sie haben eingangs vom Vertrauensverlust gesprochen. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Amerika kein verlässlicher Partner mehr, dabei ist Trump noch nicht einmal zwei Jahre im Amt. Wie belastet ist das deutsch-amerikanische Verhältnis?

Die Bundeskanzlerin muss sich auf die Realität einstellen. Auch nach Trump, auch mit seinem Nachfolger, werden die Beziehungen nicht mehr so gut sein, wie das früher der Fall war. Trump ist nur ein Symptom tieferliegender Probleme. Er verschärft sie jetzt zwar noch, aber nach ihm kann es noch viel heftiger kommen. Seine Nachfolger werden mit den Strukturen umgehen müssen, die sie vorfinden. Dieses Amerika ist nicht mehr das Land, das wir gerne hätten. Darüber müssen wir uns im Klaren sein. Die Machtverhältnisse haben sich grundlegend verschoben.

Das deutsch-amerikanische Verhältnis hat sich also grundlegend verändert?

Ja, Europa muss endlich aufwachen, muss sich emanzipieren, auch wenn das vielen schwer fällt. Nur ein souveränes Europa wird auch von Amerika ernst genommen.

Angela Merkel ist auch deshalb wieder für die vierte Kanzlerschaft angetreten, weil sie sich zutraute, mit ihrer großen Erfahrung ein pragmatischer Gegenpol zu Trump zu sein. Hat sie sich überschätzt?

Sie schlägt sich im internationalen Vergleich nicht schlecht, bietet ihm schon die Stirn. Sie muss aber endlich auch das umsetzen, was sie in ihrer Bierzeltrede angekündigt hat.

„Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen“, sagte Merkel Ende Mai in München.

Sie muss damit jetzt anfangen, endlich handeln. Wir haben schon sehr viel Zeit verloren, Europa besser aufzustellen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Vorlage geliefert, Angela Merkel müsste jetzt auch mal liefern.

Das Gespräch führte Hans-Ulrich Brandt.

Dr. Josef Braml ist USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Autor des Buches „Trumps Amerika – Auf Kosten der Freiheit“. Aktuelle Analysen veröffentlicht er auch über seinen Blog usaexperte.com.

 

Ein Gedanke zu „Gefahr für Krieg mit Iran: „Der Wahnsinn hat Methode“

Kommentare sind geschlossen.