Der US-Präsident hat einen Vertrauensvorschuss bekommen. Ob Trump auch eine zweite Amtszeit gewinnen kann, hängt von seinem Krisenmanagement ab, analysiert der USA-Experte Josef Braml in einem Gastbeitrag im Handelsblatt.
In Zeiten äußerster Bedrohung kommt dem US-Präsidenten die Rolle des Schutzpatrons zu. Er steht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit, die er, zumal in einem Wahljahr, politisch nutzen könnte. Doch sein offensichtlicher Mangel an Empathiefähigkeit und sein unprofessionelles Krisenmanagement bieten seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden eine Chance. Denn die politischen Probleme Donald Trumps werden mit der Schwere der Gesundheits- und Wirtschaftskrise wachsen. Aber der ehemalige Vizepräsident Joe Biden müsste dann auch noch über seinen und den bisherigen Schatten Barack Obamas springen und über sich hinauswachsen.
Trump hatte die Corona-Pandemie zunächst als Witz, ja sogar als Verschwörungstheorie der Demokraten abgetan und ließ wertvolle Zeit verstreichen. Eine den Fakten angemessene und gemeinwohlorientierte Reaktion hätte wohl Tausende Menschenleben in den USA retten und den sich abzeichnenden Einbruch der US-Wirtschaft lindern können.
Die Realität hat nunmehr Trump eingeholt, der seine Bekanntheit und damit auch seine Präsidentschaft einer Reality-TV-Show verdankt. Weiterhin gefangen in seinem Narzissmus bejubelt Trump seine TV-Einschaltquoten. Hatte doch nun sogar die „New York Times“, die er ansonsten als „Lügenpresse“ diffamierte, seine wahre Größe erkannt. Er instrumentalisierte den Bericht der Zeitung zum Eigenlob: „Präsident Trump ist ein Rating-Hit. […] Seine Coronavirus-Updates haben durchschnittlich 8,5 Millionen Zuschauer in Kabelnachrichten angezogen, ungefähr die Zuschauerzahl des Staffelfinales von ‚The Bachelor‘.“
Was Trump jedoch in seiner Selbstbezogenheit nicht erkennt, ist die Verantwortung, die jedem Präsidenten, also auch ihm, in Notlagen zufällt. Der „Rally around the flag“-Effekt ist eine patriotische Sammelbewegung um den Präsidenten und Schutzpatron angesichts einer nationalen Krise. Um der sich zuspitzenden Gesundheitsbedrohung und der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise zu begegnen, ist der Präsident auf inneren Zusammenhalt, also auch auf ein „unified government“ angewiesen. Es ist beeindruckend, mit welcher Geschwindigkeit mehrere Hilfsprogramme, ja sogar ein umfassendes, zwei Billionen Dollar schweres Maßnahmenpaket durch den Kongress gebracht werden konnten. Kritik und Kontrolle der Legislative sind angesichts einer nationalen Bedrohung in einer verunsicherten, patriotisch aufgeladenen Stimmung nicht zu erwarten.
Es war denn auch keine Überraschung, dass sich seine Zustimmungswerte in der Bevölkerung verbesserten. Überraschend war nur, dass sie nicht – wie bei früheren nationalen Krisen – noch stärker gestiegen sind. Es war zu erwarten, dass die Amerikaner auch in dieser Krise Schutz und Orientierung von ihrer Regierung und ihrem Präsidenten erwarten. Dieses Zutrauen ist jedoch als unmittelbar emotionale Reaktion zu sehen. Dieser Vertrauensvorschuss könnte jedoch bei unzureichender Krisenbewältigung und einer Verschärfung der Lage schnell wieder aufgebraucht sein.
Die Auswirkungen der Pandemie werden die US-Wirtschaft weiter schwächen und damit Trumps Wahlkampf-Mantra zerstören. Ist Trump doch bisher mit steigenden Kursen an der Wall Street und den historisch niedrigen Arbeitslosenzahlen auf Stimmenfang gegangen. Aber all das wird sich dramatisch verschlechtern – und das mitten im Wahlkampf, vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen im November. Wenn der Kaiser dann auch in den Augen seiner Wählerinnen und Wähler keine Kleider mehr hat, die Wirtschaft darniederliegt, dann ist vieles möglich.
Diese Entwicklung böte eine Chance für Trumps Herausforderer Biden. Eine Verschärfung der Corona-Pandemie sowie der Unsicherheiten der Wirtschaft und nicht zuletzt auch Trumps unprofessionelles Krisenmanagement könnten einen Stimmungsumschwung bewirken, die Experimentierlaune der Amerikaner dämpfen. Bidens Biografie und Persönlichkeit stehen für Beständigkeit und Zuverlässigkeit – Qualitäten, die ihm gegen den sprunghaften und unberechenbaren Trump im Hauptwahlkampf zum Wahlsieg verhelfen könnten.
Der ehemalige Vizepräsident Barack Obamas erinnert – vor allem auch viele politische und wirtschaftliche Verantwortliche hierzulande – nicht zuletzt auch an das professionelle multilaterale Krisenmanagement der Vorgängerregierung. So gelang es der Obama-Administration 2008 durch internationale Koordination im Rahmen der G20, dass die globale Wirtschafts- und Finanzkrise eingedämmt werden konnte.
Doch der demokratische Bewerber um das höchste Amt im Staate muss – wie jeder Amerikaner – in dieser Krise über sich hinauswachsen. Bidens Auftritte wirken bislang wenig souverän. Er erweckt beim Fernsehzuschauer in seinem Keller manchmal sogar den Eindruck, als ob er selbst hilfsbedürftig und nicht in der Lage sei, seinen Landsleuten Schutz und Orientierung zu geben.
Dr. Josef Braml ist USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Autor des Buches „Trumps Amerika – Auf Kosten der Freiheit“. Aktuelle Analysen veröffentlicht er auch über seinen Blog usaexperte.com.