Drohgebärden zwischen Russland und Amerika

Donald Trump schreibt: „Russland mach dich bereit!“ und prahlt mit seinem Waffenarsenal. Ist die Beziehung so schlecht, oder versteckt sich dahinter eine Strategie? Ein Gespräch von Tobias Müller von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ.net) mit dem Amerika-Fachmann Josef Braml.

Herr Braml, der amerikanische Präsident meldete über den Kurznachrichtendienst Twitter die Beziehungen zu Russland seien schlechter, als zu Zeiten des Kalten Krieges. Was steckt dahinter, droht tatsächlich eine Eskalation zwischen den beiden Mächten?

Die Drohgebärden, die wir momentan zwischen den beiden Staaten beobachten können, sind meiner Einschätzung nach nichts als heiße Luft. In Wirklichkeit hat Trump andere Ziele: Er möchte Iran destabilisieren, der Assads wichtigster Unterstützer ist. Vermutlich wird Donald Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran noch im Mai aufkündigen. Die Zeichen stehen auf Krieg: Mit John Bolton als Nationalem Sicherheitsberater und Mike Pompeo als Außenminister hat er sich dafür die richtigen Hardliner ins Kabinett geholt.

Warum hat es Trump auf Iran abgesehen?

Er befriedigt damit nicht nur seine Verbündeten Saudi-Arabien und Israel, die schon sehr lange darauf warten, gegen den iranischen Störfaktor aktiv werden zu können. Obama untersagte das zu seiner Zeit Netanjahu und Mohammed bin Salman, was sie ihm sehr übel nahmen. Und neben der internationalen Zustimmung, die Trump für diese Angriffe erhalten wird, braucht der amerikanische Präsident zusätzliche Unterstützung an der Heimatfront. Diese will er sich von den Abgeordneten und Senatoren im Kongress sichern, indem er eine Drohkulisse erschafft. Durch einen Krieg mit Iran schafft Trump eine äußere Bedrohung und sorgt so für eine Formierung des Kongresses hinter dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte: dem Präsidenten.

Also geht es in dieser Auseinandersetzung gar nicht so sehr um Russland und Amerika?

Nein, die Präsidenten beider Staaten haben ein innenpolitisches Interesse daran, Stärke zu beweisen. Die Drohgebärden nützen beiden — es geht ihnen um die Gunst des eigenen Volkes. Nach der anfänglichen Drohung Russlands, Stellungen anzugreifen, die auf Syrien feuern, ist der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja mittlerweile zurückgerudert. Wenn bei Bombardierungen russische Truppen getroffen werden, so der Gesandte Moskaus, werde Russland militärisch aktiv. Damit hat er im Prinzip in Amerikas Richtung gesagt: „Macht was ihr wollt, nur trefft nicht uns.“

 

Josef Braml, Amerika-Experte bei der DGAP
Josef Braml, Amerika-Experte bei der DGAP: Bild: DGAP

 

Welche Ziele wird Trump also haben, wenn er in Syrien interveniert?

Seine Angriffe werden sich vermutlich auf heftige Luftschläge begrenzen. Er wird die Regierungstruppen Assads ins Visier nehmen, die von iranischen Soldaten unterstützt werden. Das ist ein cleverer Schachzug: Einerseits kann er sich als der Rächer der Gerechten inszenieren, der jene zur Rechenschaft zieht, die die rote Linie des Chemiewaffeneinsatzes überschritten haben. Andererseits positioniert sich Trump klar gegen den Iran.

Und wie wirkt sich das auf die russisch-amerikanischen Beziehungen aus?

Auch hier geht es Trump nicht um Russland. Mit einer Destabilisierung des Irans werden die Ölpreise steigen, was Amerika und Russland als Ölexporteure gleichermaßen zu Gute kommen wird. China ist jedoch auf die iranischen Öl- und Gaslieferungen angewiesen. Die geopolitische Konfrontation,  zwischen den Vereinigten Staaten und China, die derzeit durch einen Handelskrieg der beiden Großmächte verschärft wird, könnte auch so für die amerikanische Seite entschieden werden.

Wo steht Europa in diesem Konflikt?

Wir sitzen ein bisschen zwischen den Stühlen. Unsere liberale Weltsicht, die auch Barack Obama gepflegt hat, ist nicht konform mit Trumps Realismus. Für ihn haben Staaten keine Freunde. Politik ist für ihn ein Nullsummenspiel: Er will gewinnen, indem andere verlieren. Ob dieses Verhalten moralisch verwerflich ist oder nicht, unterschätzen sollten wir den Mann im Weißen Haus nicht — er ist nicht dumm, wie er hierzulande gerne dargestellt wird.

Dr. Josef Braml ist Amerika-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Autor des Buches „Trumps Amerika – Auf Kosten der Freiheit“. Aktuelle Analysen veröffentlicht er auch in seinem Blog usaexperte.com.