US-Verteidigungsminister Pete Hegseth soll für den Iran-Krieg büßen. Doch über Krieg und Frieden entscheidet das Weiße Haus, nicht das Pentagon. Das Impeachment zeigt die Angst von Trumps Gegnern, den Präsidenten selbst zur Verantwortung zu ziehen. Eine Analyse des USA-Experten Josef Braml für Focus Online.

Pete Hegseth kämpft. Bei seiner ersten regulären Pentagon-Pressekonferenz seit Mai machte der amerikanische Verteidigungsminister an diesem Dienstag deutlich: Er will weder freiwillig gehen noch sich widerstandslos zum Sündenbock machen lassen.

Bei aller berechtigten Kritik an seiner Amtsführung hat er ein gewichtiges Argument: Wer Hegseth wegen Amerikas Kriegskurs anklagt, muss über Donald Trump reden. Der Präsident ist nicht Zuschauer, sondern politisch verantwortlicher Oberbefehlshaber. Darum geht es im bevorstehenden Machtkampf in Washington.

Hegseth bestreitet Vorwürfe und schlägt zurück

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat acht Impeachment-Artikel gegen Hegseth vorgelegt. Die Vorwürfe: Führung des Iran-Krieges ohne Zustimmung des Kongresses, Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben zum Schutz von Zivilisten und Vergeltungsmaßnahmen gegen den demokratischen Senator Mark Kelly.

Hegseth bestreitet die Vorwürfe und schlägt zurück. Er verknüpft das jetzige Verfahren mit den früheren Impeachments gegen Trump – und berührt damit einen wunden Punkt.

Hegseths Stil hat ihn zur Zielscheibe gemacht

Hegseth ist eine dankbare Zielscheibe. Seine öffentlichen Inszenierungen, sein Umgang mit Spitzenmilitärs und sein konfrontativer Stil haben ihm selbst unter Republikanern Gegner eingebracht.

Selbstverständlich trägt ein Verteidigungsminister Verantwortung für sein Ministerium und die Rechtmäßigkeit militärischer Befehle. Werden ihm persönlich Rechtsverstöße nachgewiesen, muss er sich dafür verantworten.

Hegseth hat Trump nicht befohlen, Krieg zu führen

Doch die politische Verantwortung für einen Krieg lässt sich nicht vom Präsidenten auf seinen Verteidigungsminister verschieben – auch wenn dieser sich „Kriegsminister“ nennt.

Pete Hegseth hat Donald Trump nicht befohlen, Krieg zu führen. Donald Trump hat Pete Hegseth zum Kriegsminister gemacht. Das ist der entscheidende Unterschied.

Die amerikanische Verfassung teilt die Kriegsbefugnisse zwischen Präsident und Kongress. Der Präsident ist als Commander in Chief Oberbefehlshaber der Streitkräfte; der Kongress entscheidet unter anderem über Kriegserklärungen und Finanzierung. Bei längeren Militäreinsätzen soll die War Powers Resolution verhindern, dass die Exekutive ihn dauerhaft umgeht.

Lautet der zentrale Vorwurf, Amerika sei ohne ausreichende Legitimation des Kongresses in einen Krieg geführt worden, endet die Verantwortung nicht im Pentagon. Sie führt ins Oval Office.

Nun wird ein Schuldiger für die Midterms gesucht

Hier liegt die politische Bedeutung des Verfahrens: Nach den schweren Verlusten der Republikaner bei den Midterms ist der Iran-Krieg zum innenpolitischen Sprengsatz geworden. Politiker beider Parteien führen die Niederlagen auch auf den Krieg und gestiegene Energiepreise zurück.

Nun wird ein Schuldiger gesucht. Hegseth bietet sich an: Warum den König angreifen, wenn man einen Bauern opfern kann? Das Impeachment droht zur Ersatzhandlung zu werden: Man bestraft denjenigen, der Trumps Kriegspolitik umgesetzt hat, weil man sich nicht an den herantraut, der sie verantwortet.

Das gilt nicht nur für die Demokraten, die aus zwei gescheiterten Impeachment-Verfahren gelernt haben sollten. Aufschlussreich ist, dass diesmal ein Republikaner vorprescht. Massie ist Hegseths prominentester republikanischer Antagonist. Andere grübeln: Don Bacon hält Hegseth für keinen guten Minister, fragt aber zugleich: Reicht das für ein Impeachment?

Eine Stimme gegen Hegseth erscheint als Kampfansage an Trump

Hegseth wird damit zum Testfall dafür, wie viel Autorität Donald Trump nach der Midterm-Niederlage in seiner Partei noch besitzt. Trump versteht das offenbar. Er hat Hegseth für den Fall eines Impeachments seine Unterstützung zugesagt und Massie angegriffen.

Für republikanische Abgeordnete lautet die Frage deshalb nicht mehr nur: Wie beurteilen wir Pete Hegseth? Sondern zunehmend: Wie weit sind wir bereit, uns von Donald Trump zu lösen?

Genau diese Gleichung will Hegseth erzwingen: Indem er Massies Vorstoß mit den Impeachments gegen Trump vergleicht, bindet er sein politisches Überleben an das des Präsidenten. Taktisch ist das clever: Eine Stimme gegen Hegseth erscheint so zugleich als Kampfansage an Trump.

Hegseths Verteidigungsstrategie enthält einen zutreffenden Gedanken: Es geht tatsächlich um Trump. Nur anders, als Hegseth behauptet. Wer nach Gründen, Führung und politischen Ergebnissen dieses Krieges fragt, kann die Befehlskette nicht vor dem Oval Office abbrechen lassen.

Man kann Hegseths Amtsführung kritisieren, seine Personalpolitik ablehnen und untersuchen, ob konkrete Befehle gegen amerikanisches oder internationales Recht verstießen. Zur Untersuchung hat der Kongress nicht nur das Recht, sondern die Pflicht. Doch der Verteidigungsminister ist kein Ersatzpräsident.

Ein Impeachment, das Hegseth am Ende sogar retten könnte

Die politische Ironie: Das Verfahren könnte Hegseth sogar stärken. Ein Impeachment durch das Repräsentantenhaus bedeutet noch keine Amtsenthebung. Dafür braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Senat. Der Weg von der Anklage zur Entfernung aus dem Amt ist also lang.

Noch wichtiger: Je stärker Demokraten und einzelne Republikaner Hegseth angreifen, desto schwerer könnte es Trump fallen, ihn selbst zu entlassen. Das erschiene als Einknicken vor seinen Gegnern. Das Bauernopfer könnte sich weigern, geopfert zu werden, weil der König es plötzlich schützen muss.

Auf welcher Grundlage hat die US- Regierung den Iran-Krieg geführt?

Der Kongress sollte die Affäre deshalb nicht auf Hegseth reduzieren. Die entscheidende Frage lautet nicht: Warum hat dieser Verteidigungsminister diesen Krieg geführt? Sondern: Auf welcher faktischen Grundlage hat diese Regierung Amerika in den Iran-Krieg geführt – und wer trägt dafür die Verantwortung?

Die erste Frage zielt auf einen zunehmend unbeliebten Minister, die zweite auf Donald Trump. Halten Demokraten und kritische Republikaner den Krieg für verfehlt oder rechtswidrig, sollten sie die Verantwortungsfrage dort stellen, wo die Macht liegt. Sonst entsteht der Eindruck, sie wollten den Bauern schlagen, weil sie sich an den König nicht herantrauen.

Dr. Josef Braml ist USA-Experte, Buchautor und European Director der Denkfabrik Trilaterale Kommission. Er verfügt über 20 Jahre Erfahrung in angewandter Forschung und Beratung weltweit führender Think Tanks, unter anderem bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), dem Aspen Institut, der Brookings Institution, der Weltbank und als legislativer Berater im US-Abgeordnetenhaus. Soeben ist sein Buch „Die narzisstische Nation. Amerika, Europa und die Psychologie der Macht“ erschienen.