Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ist vorerst abgewehrt. Für Donald Trump zeigt die Abstimmung: Trotz der schweren Niederlage bei den Zwischenwahlen hat er seine Republikaner weiterhin im Griff. Eine Analyse des USA-Experten Josef Braml für die Fuldaer Zeitung.
Pete Hegseth bleibt vorerst im Amt. Mit 211 zu 204 Stimmen verwies das US-Repräsentantenhaus die Impeachment-Resolution gegen den umstrittenen Verteidigungsminister an den Justizausschuss. Damit liegt sie für den auslaufenden Kongress faktisch auf Eis.
Politisch entscheidend ist, wer Hegseth gerettet hat: Donald Trump. Nach der schweren Niederlage bei den Zwischenwahlen hätte man erwarten können, dass sich erste Republikaner vom Präsidenten absetzen.
Das Gegenteil ist geschehen. Der Republikaner Thomas Massie hatte acht Anklagepunkte gegen Hegseth vorgelegt. Doch als einziger Republikaner stimmte er gegen die Überweisung an den Ausschuss.
Das politische Signal: Trump ist noch lange keine „Lame Duck“. Nach verlorenen Zwischenwahlen orientieren sich Abgeordnete und Senatoren gewöhnlich stärker an ihrer eigenen Zukunft als an einem Präsidenten, dessen Amtszeit absehbar endet. Trumps Machtbasis scheint hingegen stabil.
Er stellte sich demonstrativ hinter Hegseth und feierte die Abwehr des Impeachments als dessen „Entlastung“. Dass lediglich über das Verfahren abgestimmt wurde, spielte in Trumps Siegeserzählung keine Rolle.
Die Vorwürfe bleiben schwerwiegend. Massie wirft Hegseth unter anderem vor, den Iran-Krieg unter Missachtung der Kriegsbefugnisse des Kongresses geführt, rechtswidrige militärische Operationen durchgeführt zu haben und gegen Senator Mark Kelly vorgegangen zu sein.
Doch Hegseth ist Verteidigungsminister, nicht Oberbefehlshaber. Das ist Trump. Hegseth selbst betont, die militärischen Operationen seien vom „Commander in Chief“ angeordnet und von ihm umgesetzt worden.
Die politische und verfassungsrechtliche Verantwortung für den Krieg reicht deshalb über den Minister hinaus: Die grundlegenden Entscheidungen fielen im Weißen Haus.
Hegseths Rettung sichert somit auch Trump ab. Hätten zahlreiche Republikaner den Minister fallen gelassen, wäre dies als Kontrollverlust des Präsidenten nach seiner Wahlniederlage gewertet worden. Genau das blieb aus.
Doch Trump hat nur Zeit gewonnen. Im Januar ändern sich die Mehrheitsverhältnisse. Die Demokraten können die Hegseth-Frage erneut aufgreifen. Ihr Fraktionsführer Hakeem Jeffries erklärte bereits: „This is not the end of it. It’s just the beginning.“
Dann könnte der Personalstreit erneut zum Grundsatzkonflikt über die Kriegsbefugnisse des Präsidenten werden.
Vorerst gilt jetzt allerdings: Trump hat die Zwischenwahlen verloren, nicht seine Partei. Wer ihn schon zur „Lame Duck“ erklärt hat, sollte seine Rechnung korrigieren.
Dr. Josef Braml ist USA-Experte, European Director der Denkfabrik Trilaterale Kommission und Autor des Buches „Die narzisstische Nation. Amerika, Europa und die Psychologie der Macht“.
