Ein Jahr Trump: Der unterschätzte Präsident

Im „Interview des Tages“ erläuterte Dr. Josef Braml dem Leiter der Nachrichtenredaktion der Mittelbadischen Presse Christoph Rigling, warum US-Präsident Donald Trump nicht unterschätzt werden darf. „Trump zerstört nicht nur die innere Ordnung der USA, sondern auch die liberale Weltordnung, von der die Handelsnation Deutschland abhängig ist“, warnt der USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Am Wochenende regiert US-Präsident Trump genau ein Jahr im Weißen Haus. Zeit, um mit dem USA-Experten Josef Braml über eine erste Bilanz zu diskutieren.

Ein Jahr Donald Trump – ein Jahr mit Schrecken. Oder wie würden Sie den Beginn der Trump-Ära beschreiben?

Josef Braml: Der Optimist ist froh, dass es noch keinen Nuklearkrieg gibt. Der Pessimist sieht, dass die USA unter Trump radikal verändert werden. Die gesellschaftlichen Gräben sind in dem Land noch tiefer geworden. Zur bereits bestehenden Polarisierung ist jetzt noch ein Schuss Rassismus hinzugekommen. Trump radikalisiert die Gesellschaft. Und was vielen in Deutschland noch gar nicht auffällt, ist, dass Trump das politische System radikal verändert.

Eigentlich kann man auch sagen, Trump macht genau das, was er im Wahlkampf versprochen hat. Perfekt, oder?

Braml: In gewisser Weise ist das so. Ob er seine Versprechen mit viel Nachdruck verfolgt, kann ich nicht sagen. Einiges hat auch nicht funktioniert. Doch selbst Niederlagen, wie bei der bisher gescheiterten Abschaffung von Obamacare, schaden ihm nicht. Das wird seinen Gegnern in der eigenen Partei angelastet. Mit der Steuerreform ist es ihm gelungen, gerade im Hinblick auf die Kongresswahlen im Herbst zu punkten. In der Regel verlieren bei diesen Zwischenwahlen die US-Präsidenten an Rückhalt im Kongress. Aber dank der Steuerreform besteht nun die Chance, Verluste zu mindern.

Er wird weiter marktradikale Richter einsetzen, die den Staat nach und nach im Marktgeschehen ausschalten wollen. Damit verändert er Amerika weit über seine Amtszeit hinaus.

Wenn ich Sie bisher richtig verstanden habe, kann es in den nächsten drei Jahren seiner Amtszeit noch schlimmer werden.

Braml: Das kommt auf die Sichtweise an. Seine Anhänger finden den radikalen Staatsabbau sicherlich gut. Er hat bisher den Staat mit seinen zahlreichen Exekutiv-Erlassen schon geschliffen. Er trocknet bestimmte Ministerien personell und finanziell aus. Sie verlieren an Handlungsfähigkeit. Auch die Judikative verändert Trump radikal durch die Ernennung von Bundesrichtern, die auf Lebzeiten im Amt sind. Er wird weiter marktradikale Richter einsetzen, die den Staat nach und nach im Marktgeschehen ausschalten wollen. Damit verändert er Amerika weit über seine Amtszeit hinaus.

Hat Trump einen Plan?

Braml: Der Wahnsinn hat Methode. Trump will den Staat so klein machen, wie es geht. Die Wirtschaft soll schalten und walten können, wie sie es für richtig hält. Auch in Deutschland gibt es Anhänger dieser Politik. Doch es sind schon Regulierungen nötig, damit der Markt überhaupt funktionieren kann. In den USA gibt es jetzt schon Wirtschaftszweige mit wenig Wettbewerb. Das wird zunehmen. Das wird sich noch weiter zuspitzen. Und da sehe ich auch die Grundursache für die Ablehnung des politischen Systems durch die US-Bürger.

Wie das?

Braml: Viele Bürger sind der Meinung, dass sie politisch nicht mehr mitbestimmen können, weil einige Firmen zu dominant geworden sind. Diese Menschen haben Trump an die Macht gebracht. Und ironischerweise wird er diese Tendenz noch verstärken. Da ist der Bock zum Gärtner gemacht worden. Trump unterstützt mit seiner Politik den militärisch-industriellen Komplex, die Finanzmärkte und die Öl- und Gasindustrie. Er sorgt dafür, diesen auch mit Blick auf seine mögliche Wiederwahl entscheidenden Industrien noch mehr vom gesellschaftlichen Vermögen zu geben. Dafür werden Steuergelder ausgegeben. Die Verschuldung der USA wird wachsen. Sie läuft ohnehin schon aus dem Ruder.

Er baut den Staat systematisch im Umwelt-, Sozial- und Finanzbereich ab. Im Militär- und Sicherheitsbereich wird er hingegen aufgebauscht.

Betreibt Trump eine Art Staatsdemontage?

Braml: Ja, leere Kassen bedeuten Leerlauf für künftige Regierungen: Auch mit seiner Schuldenpolitik trimmt Trump den amerikanischen Staat auf die reduzierte Rolle hin, die ihm Lobbyisten und ihre Auftraggeber aus der Wirtschaft zubilligen. Er baut den Staat systematisch im Umwelt-, Sozial- und Finanzbereich ab. Im Militär- und Sicherheitsbereich wird er hingegen aufgebauscht.

Trump ist doch Isolationist. Wozu braucht er mehr Militär?

Braml: Donald Trump ist zwar mit einer isolationistischen „America first“-Kampagne in das Weiße Haus eingezogen. Dennoch werden sich die USA unter Trump nicht ins Schneckenhaus zurückziehen. Unter „America first“ versteht er etwas anderes. Es geht ihm alleine um Deals zugunsten der USA. Er ist ein knallharter Realist, der nicht an internationale Organisationen und Diplomatie glaubt, sondern sich allein auf die militärische Stärke der USA verlässt. Der mit dem größten Hammer hat international das Sagen und macht das Geschäft.

Ist der US-Präsident wirklich der Typ, der Pläne macht?

Braml: Wir glauben immer, da ist nur einer, der entscheidet – Trump also. Aber das ist nicht so. Hinter ihm steht ein großer Apparat. Trump will ja wiedergewählt werden. Er weiß, wen er bedienen muss, damit er nicht aus dem Amt gejagt wird. Er ist nicht so dumm, wie er in Deutschland dargestellt wird. Ich empfehle, dass wir ihn nicht noch einmal unterschätzen.

Eine Ablösung von Trump aufgrund der Russlandkontakte ist unrealistisch, richtig?

Braml: Das hängt davon ab, was Sonderermittler Mueller herausbekommt und was die Geheimdienste noch alles gegen ihn im Keller haben. Das könnte ihn stürzen, aber nicht die Veröffentlichungen von Büchern, die nur das Bild von Trump bestätigen, das Europa von ihm hat. Solche Bücher lenken von dem ab, was im Hintergrund von Trump passiert.

Die Bürger wollten mit ihm eine Handgranate ins System schmeißen. Trump hat sie bisher nicht enttäuscht.

Die Debatte über seinen Geisteszustand passt auch in Ihre Beobachtung. 

Braml: Das ist reines Wunschdenken, das zu nichts führt.

Warum kommt Trump bei Umfragen unter seinen Fans immer noch so gut weg, obwohl er eigentlich ihnen langfristig schaden wird?

Braml: Er hat nach wie vor einen harten Kern hinter sich, weil er genau mit dem radikal gebrochen hat, was viele US-Bürger verachten – das politische System und sein Establishment. Trump ist gewählt worden, damit er, wie es die Amerikaner sagen, den Sumpf trockenlegt. Die Bürger wollten mit ihm eine Handgranate ins System schmeißen. Trump hat sie bisher nicht enttäuscht.

Er hat schon das Potenzial für eine zweite Amtszeit.

Braml: Ich halte das für wahrscheinlicher, als dass er des Amts enthoben wird.

Woran machen Sie das fest?

Braml: Er hält sich für den größten Präsidenten. Dazu muss er wiedergewählt werden, um in die Geschichte eingehen zu können. Wie ich ihn einschätze, ist ein solches Szenario wahrscheinlicher, als dass er keine Lust mehr auf das Amt hat. Er hat jetzt die Aufmerksamkeit, die er noch nie in seinem Leben gehabt hat. Und das gefällt ihm ungemein. Jeder Tweet von ihm bringt die Welt in Wallung. Das muss einem Narzissten wie ihm gut gefallen. Und zudem hat er als Geschäftsmann eine Agenda, die er umsetzt. So wenig Staat wie möglich, um ungehindert Geschäfte machen zu können. Das setzt er radikal um. Und dafür wird er auch von mächtigen Geldgebern unterstützt, die für seine mögliche Wiederwahl hilfreich sind.

Und wo endet dieser Umbau des Staates?

Braml: Das ist schwer zu sagen. Die Geschichte der USA zeigt immer wieder radikale Ausschläge. Die Zeiten der Räuberbarone gegen Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurden durch eine progressive Bewegung und den New Deal beendet. Vielleicht ist Trump der Auslöser für eine neue progressive Bewegung. Nur sehe ich so etwas heute nicht einmal ansatzweise.

Und was ist mit den Demokraten als mögliche Alternative los?

Braml: Die Demokraten träumen jetzt von der Talkmasterin Oprah Winfrey als Präsidentschaftskandidatin. Mehr muss ich dazu nicht sagen.

Trump zerstört nicht nur die innere Ordnung der USA, sondern auch die internationale liberale Ordnung. Er wird knallhart dagegen vorgehen. Da dürfen wir nicht blauäugig sein.

Ein Blick in die Zukunft: Wie wird sich der Status der USA in der Welt verändern? 

Braml: Amerika wird zu schwach sein als weltweiter Ordnungshüter. Das habe ich schon vor acht Jahren geschrieben. Aber jetzt kommt die Erkenntnis hinzu, dass die USA immer noch stark genug sind, um die bestehende Ordnung zu zerstören. Trump zerstört nicht nur die innere Ordnung der USA, sondern auch die internationale liberale Ordnung. Vor allem China und Deutschland haben von diesem System profitiert – glaubt Trump. Er wird knallhart dagegen vorgehen. Da dürfen wir nicht blauäugig sein.

Und den Nuklearknopf lässt er in Ruhe?

Braml: Das weiß ich nicht. Das aktuelle Säbelrasseln ist gut fürs Geschäft. Südkorea und Japan werden jetzt umso mehr Tribut für den militärischen Schutz der USA zollen. Auch wir werden den Schutz, den uns die USA militärisch bisher geboten haben, in der Handels- und Währungspolitik weiterhin teuer bezahlen müssen. Denn es wird mindestens 20 Jahre dauern, bis Europa sich selbst schützen können wird.

Zur Person

Dr. Josef Braml

Der USA-Experte, Politikwissenschaftler und Buchautor Dr. Josef Braml (49) arbeitet seit 2006 für die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin. Er ist Leiter der Redaktion und geschäftsführender Herausgeber des DGAP-Jahrbuchs.
Er war Mitarbeiter eines der bedeutendsten amerikanischen Think Tanks, außerdem Projektleiter beim Aspen Institute Berlin, Consultant der Weltbank, legislativer Berater im US-Abgeordnetenhaus und Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Auf Deutsch erschienen zuletzt „Amerika, Gott und die Welt. George W. Bushs Außenpolitik auf christlich-rechter Basis“, 2005, „Der amerikanische Patient. Was der drohende Kollaps der USA für die Welt bedeutet“, 2012 und „Auf Kosten der Freiheit. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa, 2016.

Blog: usaexperte.com
Twitter: @Josef_Braml