Handelskrieg

Veröffentlicht am von usaexperte

USA-Experte Josef Braml im Gespräch mit dem Deutschlandfunk über Präsident Trumps Angriff auf die Welthandelsordnung

Auf Trumps Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminium-Importe unsererseits mit Zöllen auf Bourbon-Whiskey zu antworten, sei eine „Schnapsidee“. USA-Experte Dr. Josef Braml plädiert für eine sinnvollere Strategie: „Wenn die Amerikaner unsere Güter nicht mehr haben wollen, dann wollen sie uns auch davon abhalten, unsere Währungsreserven wieder dem Land der Freien zu geben, analysiert Josef Braml im Deutschlandfunk-Interview mit Birgid Becker. „Ich denke, wir sollten das Geld viel besser in Europa investieren, vielleicht in Euro-Bonds oder in Infrastrukturmaßnahmen, um sicherzustellen, dass der europäische Kontinent nicht wieder in diese nationalen Abgründe schauen muss, die wir zu überwinden glaubten“, schlussfolgert der USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Es könnte schon fast zur Routine werden: Erst banges Warten, ob der US-Präsident, ob Donald Trump seine Strafzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe denn doch auf Produkte aus Europa ausdehnt. Dann Entwarnung: macht er doch nicht, will es sich aber binnen Monatsfrist nochmal überlegen. Und dann erneutes Bangen und Warten. So ging das bereits zwei Mal und womöglich ein drittes, ein viertes Mal. Es könnte aber auch eine ganz andere Strategie dahinter stehen. Und damit guten Morgen an Josef Braml.

Josef Braml: Guten Morgen Frau Becker!

Herr Braml, Sie sind Politikwissenschaftler, beschäftigt bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, der Amerika-Kenner dort. Vordergründig geht Donald Trump darum, die Arbeitsplätze in der US-Stahlindustrie zu schützen. Aber nur vordergründig, glauben Sie?

Josef Braml: Ja, ich denke schon. Er hat das Ganze auch noch mit Sicherheitspolitik begründet und damit auch die Gewaltenkontrolle des Kongresses umgangen, der ja bei Handelsfragen ein mächtiges Wort mitzureden hat. Ich denke, Donald Trump hat nicht nur angeblich vor, Arbeitsplätze zu schützen, sondern die Welthandelsordnung auseinanderzunehmen. Wenn er meint, dass die liberale Weltordnung Rivalen wie Europa und China hilft, dann nimmt er sie einfach auseinander. Das ist Trumps Strategie.

Unumstritten ist der protektionistische Kurs Trumps ja aber auch in den USA nicht. Wer sich neuerdings zu Wort meldet, ist zum Beispiel die metallverarbeitende Industrie im Land, die Stahlimporte ja durchaus schätzt. Haben die keine Chancen Gehör zu finden?

Josef Braml: Einige werden ihr Wort einbringen. Aber da gibt es auch eine gewichtige metallverarbeitende Industrie, namentlich die Militärindustrie. Und die könnte von diesem Deal profitieren. Trump hat uns ja mehr oder weniger erpresst. Viele waren erleichtert, weil wir 40 Tage Aufschub bekommen haben, haben aber nicht den Strick um unseren Hals gesehen, der uns eben nötigen soll, hier auf Deals von Trump einzugehen. Er hat deutlich gemacht, dass die sogenannten Verbündeten nur dann wahre Verbündete seien, wenn sie aufhörten Amerika über den Tisch zu ziehen bei Handelsfragen. Und er hat es deutlich gemacht: ‚Ihr müsst auch mehr für Militär ausgeben.‘ Und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass hier Trump amerikanisches Militärgut im Sinn hat, zum Beispiel die F-35 von Lockheed Martin. Und wenn die dann mehr Kampfjets verkaufen können an die Europäer, dann ist der höhere Einkaufspreis für Stahl wieder wettgemacht.

Geht es denn, wenn ich Sie recht verstehe, um Interessen der amerikanischen Rüstungsfirmen – also Schutzzölle als Mittel der Erpressung, damit die EU die Investitionen in Rüstung anhebt?

Josef Braml: Jetzt nicht nur in diesem kleinteiligen Bereich. Ich denke, wir müssen uns darauf einstellen, wenn wir uns als Handelsmacht kein Militär leisten wollen, dass wir erpressbar sind: von nicht mehr so guten Nachbarn im Osten, aber eben auch von der ehemaligen Schutzmacht. Und vielleicht gewinnen Schutzzölle dann eine neue Bedeutung: dass wir Schutzgeld zahlen müssen. Wenn wir weiterhin die Pax Americana in Anspruch nehmen wollen, müssen wir dafür Tribut zollen. Das ist in Handelsfragen, aber auch in Währungsfragen.

Ihre Annahme setzt aber voraus, dass es einen enormen Einfluss der US-Rüstungsfirmen auf Donald Trump gibt. Bislang hat man ja eher den Eindruck, dass nur Trump auf Trump Einfluss hat.

Josef Braml: Es stehen mächtige Industrien hinter Trump. Ich denke wir verkennen Trump, wenn wir meinen, er sei ein Volldödel. Den Eindruck gewinnt man ja, wenn man deutsche Zeitungen liest. Ich denke, er geht sehr strategisch vor – nicht nach unseren hehren moralischen Standards, sondern er geht knallhart nach dem Weltbild des Realismus vor. Das heißt, er zerstört im Inneren Staatsstruktur, die viele Interessen auch nicht mehr wollen. Er schleift den Staat, dort, wo es um Umweltschutzmaßnahmen geht, um höhere Steuern. Da bedient er durchaus auch die Wall Street, die Öl- und Gasindustrie und viele mehr. Und er stärkt den Staat, wenn es nach außen geht, im Militärbereich. Das heißt, wenn man in dieser Welt, in der Unternehmen gegen Unternehmen kämpft, Staat gegen Staat kämpft, eine starke Militärmacht hat, dann hat man auch das Sagen. Das ist das neue Weltbild der USA, das die amerikanische Außenpolitik vorantreibt. Und ich denke, das haben wir noch nicht so richtig verstanden.

Wie sieht es denn überhaupt aus mit der Unterstützung für Trumps Strafzoll-Pläne in der eigenen Partei? Oder spielt das keine sonderlich große Rolle? Sie sagen ja, er ist dabei, das System zu schleifen. Ist es denn überhaupt so schlecht bestellt, um die politische Macht der Parteien?

Josef Braml: Ich halte die Parteien für nicht mehr existent. Wir begehen ohnehin einen Denkfehler, wenn wir meinen, dass es in den USA Parteien nach unserem Verständnis gibt. Die gibt es eigentlich nicht. Sie waren immer nur bessere Wahlvereine. Und selbst diese Minimalfunktion haben sie verloren. Denken Sie nur an Donald Trump, der an beiden Parteien vorbei ins Weiße Haus gekommen ist. Wir denken immer noch, dass Parteien mächtig sind. Entsprechend auch diese Strategie, auf Bourbon-Whiskey oder Harley-Davidson zurückszuchlagen. Die Idee dahinter ist: dass wir dann unsererseits Strafzölle auf Bourbon aus Kentucky erheben, um damit Mitch McConnell, den Mehrheitsführer im Senat, zu treffen, oder mit Harley-Davidson Wisconsin, den Staat von Paul Ryan, den Sprecher des Abgeordnetenhauses. Damit sollen Mächtige der Republikanischen Partei getroffen werden, damit die Partei ihn, Trump, einhegt. Ich denke, Bourbon aus Kentucky ist eine Schnapsidee, weil es diese Partei nicht mehr gibt. Da wird Trump auch viele Demokraten einspannen können, die auch sehen müssen, dass sie wiedergewählt werden, am 6. November bei den Kongresswahlen. Und da sind sehr viele sehr protektionistisch aufgestellt.

Wenn dieses düstere Bild Ihrer Meinung nach zutrifft. Wer hat dann unter diesen Vorzeichen Recht – vielleicht Berlin, wo man sagt, wir verhandeln weiter; oder Paris, wo man sagt, mit uns nicht?

Josef Braml: Wir müssen Trump irgendwas geben, was er haben will, um damit vielleicht wieder weitere Tage Aufschub zu bekommen. Wenn wir uns dazu hinreißen lassen, die Franzosen und Deutschen, dass wir unseren Kampfjet nicht gemeinsam entwickeln und dafür die F-35 von Lockheed Martin kaufen, damit könnten wir Trump wieder für einige Tage oder Wochen besänftigen. Aber ich glaube zielführender wäre es …

Aber das kann keine Strategie sein?

Josef Braml: Nein, zielführender wäre es, vielleicht an die andere Seite der Medaille zu denken: Wenn Trump unsere Exporte nicht mehr haben will, die Amerika in vielen Fällen auch zum Nulltarif erhalten hat: Wir liefern Güter und Dienstleistungen und erhalten dafür Papier das etwas wert sein kann oder nicht. Wir haben bei der letzten Korrektur, beim Gau 2007/2008 über Tausend Milliarden Euro alleine in Deutschland verloren. Also wenn die Amerikaner unsere Güter nicht mehr haben wollen, dann wollen sie uns auch davon abhalten, unsere Währungsreserven wieder dem Land der Freien zu geben. Ich denke, wir sollten das Geld viel besser in Europa investieren, vielleicht in Euro-Bonds oder in Infrastrukturmaßnahmen, um sicherzustellen, dass dieser europäische Kontinent nicht wieder in diese nationalen Abgründe schauen muss, die wir zu überwinden glaubten.

Danke, einen schönen Sonntag wünsche ich Ihnen.

Josef Braml: Ich danke Ihnen!

Josef Braml war das. Er ist der USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Hören Sie das ganze Interview vom 6. Mai 2018, 8:12 Uhr (7:44 min) im Deutschlandfunk.

Dr. Josef Braml ist USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Autor des Buches „Trumps Amerika – Auf Kosten der Freiheit“. Aktuelle Analysen veröffentlicht er auch in seinem Blog „usaexperte.com“.