Koalitionsvertrag: Ausland hat massiv eingegriffen

In einem Interview mit dem Nachrichtensender Phoenix erläutert der USA-Experte Josef Braml die Erwartungen und Einflussnahmen ausländischer Beobachter, insbesondere Washingtons, hinsichtlich des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung.

Im Verhältnis zu China und Russland wird die neue Bundesregierung entsprechend dem Ansinnen Washingtons wieder verstärkt Werte ins Feld führen. Die Entscheidungsträger/innen wären dabei gut beraten, auf ihre Glaubwürdigkeit zu achten. Sie sollten nicht vergessen, dass angesichts großer Probleme, etwa Europas Umgang mit Flüchtlingen oder der Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar, die Strahlkraft westlicher Werte getrübt ist.

Insbesondere haben die USA auch Druck auf die Koalitionspartner ausgeübt, Deutschlands nukleare Teilhabe beizubehalten. Gleichwohl sieht der USA-Experte auch Möglichkeiten, durch eine deutsch-französische Kooperation Europa künftig selbständiger aufzustellen, etwa mit dem Future Combat Air System (FCAS), bei dem es nicht nur um die nächste Generation von Kampfjets, sondern auch um bewaffnete Drohnen und eine Air Combat Cloud geht, also um mehr militärische und digitale Souveränität.

Zum Schaltgespräch mit Josef Braml:

Dr. Josef Braml ist Generalsekretär der Deutschen Gruppe der Trilateralen Kommission – einer Plattform für den Dialog politischer und wirtschaftlicher Entscheider Amerikas, Europas und Asiens zur kooperativen Lösung geopolitischer, wirtschaftlicher und sozialer Probleme. Aktuelle Analysen veröffentlicht er auch über seinen Blog „usaexperte.com“.