Die große Chance der Demokraten?

Veröffentlicht am von usaexperte

In den USA wird am Dienstag gewählt. Bei den Midterms könnten die Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit erlangen. Und dann?

Bei den „Midterm Elections“, den Zwischenwahlen, stimmen die US-Bürger dieses Jahr über alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 35 von 100 Senatoren ab. Bislang hatten die Republikaner unter Präsident Trump eine Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Jetzt könnten die Demokraten ihnen diese streitig machen.

Die Hürde dafür ist allerdings hoch, denn es ist fast unmöglich für die Demokraten, ihre 26 Sitze im Senat zu verteidigen und dann noch die nötigen zwei Sitze für eine Mehrheit zu gewinnen. Auf der anderen Seite haben sie aber die Möglichkeit, das Repräsentantenhaus für sich zu gewinnen. Mit einer Mehrheit könnte die demokratische Opposition den politischen Alleingang der Republikaner deutlich erschweren.

Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren könnte sich dies jedoch als Pyrrhussieg erweisen: Trump könnte dann Misserfolge den Demokraten anlasten. Wenn es um Ausgaben geht, die den Wählern ihrer Wahlkreise und Einzelstaaten zugutekommen, sind gewerkschaftsnahe Demokraten, sogenannte „Old Liberals“, durchaus bereit, mit dem Präsidenten zu stimmen. Es ist möglich, dass Trump einen „New Deal“ mit dem selbsternannten Sozialisten und Arbeiterführer Bernie Sanders bewerkstelligt. Die beiden Freihandelskritiker sind sich darin einig, dass es zu allererst darum geht, amerikanische Arbeiter wieder in Lohn und Brot zu bringen: „America first“ – koste es, was es wolle. Der wirtschaftsnationalistische und protektionistische Kurs Trumps hätte dann umso breitere Unterstützung.

„Die Demokraten müssen zusehen, dass sie ihre eigenen Reihen wieder schließen. Sie haben auf der einen Seite die Freihandelsorientierten und auf der anderen Seite Befürworter des Protektionismus. Diesen Wunderknaben oder diese Wunderdame, die diese Flügel vereint, auf die warten wir noch“, erläutert der USA-Experte Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik im Interview mit detector.fm: